§ 1 Gegenstand und Geltungsbereich

Der Betreiber von Elternjobs (im Folgenden „Anbieter“) betreibt und vermarktet eine Internetplattform mit redaktionellen Inhalten und einer Stellenbörse. Unternehmen (im Folgenden „Kunden“) können auf der Internetplattform Stellenanzeigen und klassische Onlinewerbung kostenpflichtig buchen. Die Erfüllung erteilter und angenommener Aufträge erfolgt vom Anbieter im eigenen Namen und auf eigene Rechnung im Auftrag des jeweiligen Kunden.

Für die vertraglichen Beziehungen zwischen Anbieter und seinen Kunden gelten ausschließlich die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweiligen Fassung zum Zeitpunkt der Bestellung. Der Geltung Allgemeiner Geschäftsbedingungen des Kunden wird widersprochen, außer die Geltung wurde ausdrücklich in Textform bestätigt.

§ 2 Vertragsabschluss

Ein Vertrag zwischen dem Anbieter und dem Kunden kommt entweder durch eine Auftragsbestätigung in Textform seitens des Anbieters oder durch Erfüllung des Auftrags seitens des Anbieters zustande. Der Anbieter hat das Recht, noch nicht bestätigte Aufträge auch ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

Für die Verträge gelten die im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses jeweils gültigen Preislisten des Anbieters.

§ 3 Gewährleistung

Der Kunde ist verpflichtet, die Stellenanzeige/Werbung unverzüglich nach der Veröffentlichung auf der Website zu prüfen und Fehler unverzüglich, spätestens innerhalb einer Woche ab Erscheinen in Textform zu reklamieren. Erfolgt die Reklamation nicht rechtzeitig, gilt die Anzeige/Werbung als genehmigt und es entfallen die Gewährleistungsansprüche des Anbieters.
Bei fehlerhafter Schaltung der Stellenanzeige/Werbung ist das Unternehmen nach seiner Wahl berechtigt, entweder eine Ersatzschaltung in dem Maße, in dem der Zweck der Schaltung beeinträchtigt wurde, oder eine Nachbesserung vorzunehmen. Erst wenn eine solche Ersatzschaltung oder Nachbesserung unmöglich, mindestens zweimal fehlgeschlagen ist, unzumutbar verzögert oder dem Anbieter trotz angemessener Fristsetzung durch den Kunden verweigert wurde, steht dem Kunden wahlweise das Recht zur Rückgängigmachung des Vertrages (Wandlung) oder zur Herabsetzung der Vergütung (Minderung) zu.
Ein Fehler bei der Anzeigen-/Werbeschaltung im vorgenannten Sinne liegt nicht vor, wenn die beanstandete Darstellung durch die Verwendung einer nicht geeigneten Darstellungs-Soft- oder Hardware (z. B. Browser) oder durch Störungen der Kommunikationsnetze anderer Unternehmen oder durch Rechnerausfall bei Internet-Providern oder Online-Diensten oder durch unvollständige und/oder nicht aktualisierte Angebote auf sogenannten Proxy-Servern (Zwischenspeicher) kommerzieller und nicht kommerzieller Provider und Online-Dienste, die außerhalb des Verantwortungs-/Einflussbereichs des Anbieters liegen, oder durch den Ausfall eines Servers, der nicht länger als 24 Stunden (fortlaufend oder addiert) innerhalb von 30 Tagen nach Beginn der vertraglich vereinbarten Schaltung andauert, wegen höherer Gewalt, Streik oder sonstigen Gründen, die nicht von dem Anbieter zu vertreten sind, hervorgerufen wird.
Sollten Fehler bei der Ausführung eines Auftrags entstehen, ist der Kunde nicht berechtigt, die Zahlung eines anderen Auftrags zu verweigern.

§ 4 Pflichten des Kunden

Der Kunde erklärt mit der Auftragserteilung, dass ihm alle für die Veröffentlichung der Anzeige erforderlichen Urheber-, Leistungsschutz- oder sonstigen Rechte zustehen und frei darüber verfügen kann. Der Kunde stellt den Anbieter von allen Kosten und Ansprüchen Dritter frei, die aus der Verletzung urheber-, wettbewerbs-, presse-, strafrechtlicher oder sonstiger rechtlicher Bestimmungen bei dem Unternehmen entstehen können. Der Kunde ist für die rechtzeitige und technisch einwandfreie Anlieferung der für die Anzeigenschaltung notwendigen Informationen und Werbemittel verantwortlich.

Können Werbeaufträge aus Gründen, die im Risikobereich des Kunden liegen, nicht oder fehlerhaft durchgeführt werden, wird die vereinbarte Leistung dem Kunden trotzdem in Rechnung gestellt.

Der Kunde ist nicht berechtigt, ohne ausdrückliche vorherige Zustimmung dem Unternehmen Rechte oder Pflichten aus dem Vertrag an Dritte abzutreten oder zu übertragen. Der Anbieter kann Rechte und Pflichten aus dem Vertrag jederzeit an einen Dritten abtreten oder übertragen. Der Kunde erteilt dazu ausdrücklich seine Zustimmung.

§ 5 Zahlungen

Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach ihrem Erhalt ohne jeden Abzug auf ein von dem Anbieter angegebenes Konto zu leisten. Der Abzug von Skonto bedarf besonderer textlicher Vereinbarungen. Ist die Erfüllung des Zahlungsanspruchs wegen einer nach Vertragsschluss eingetretenen oder bekannt gewordenen Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Auftraggebers gefährdet, so kann der Anbieter die weitere Ausführung eines Schaltauftrags bis zur Bezahlung zurückstellen oder für weitere Anzeigen-/Werbeschaltungen unbeschadet, entgegenstehender früherer Vereinbarung, eine Vorauszahlung oder andere Sicherheiten verlangen. Kommt der Kunde mit seiner Zahlungspflicht ganz oder teilweise in Verzug, so hat er ab diesem Zeitpunkt Verzugszinsen in Höhe von jährlich 5% über dem Basiszins der EZB zu zahlen, soweit der Anbieter nicht einen höheren Schaden nachweist. Der Anbieter ist berechtigt Vorauskasse zu verlangen und erst nach Erhalt des Rechnungsbetrages Leistung zu erbringen.

§ 6 Rücktritt und Stornierung

Der Anbieter behält sich das Recht vor, auch nach Vertragsabschluss die Anzeigen-/Werbeschaltung aus Gründen abzulehnen, die für den Anbieter die Vertragsdurchführung unzumutbar machen. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn die Werbeschaltung urheber-, wettbewerbs-, presse-, strafrechtliche oder sonstige rechtliche Bestimmungen verletzt.
Der Kunde hat das Recht, über die Gründe der Zurückweisung informiert zu werden. Kann vom Kunden kein neues, den Anforderungen des Anbieters entsprechendes Werbematerial zur Verfügung gestellt werden, hat der Kunde Anspruch auf Rückerstattung bereits geleisteter Zahlungen. Trifft den Anbieter an der Unzumutbarkeit der Vertragsdurchführung kein Verschulden, so sind von diesem Rückerstattungsanspruch Kosten in Abzug zu bringen, die bei dem Anbieter bereits entstanden sind. Weitergehende Ansprüche des Anbieters sind ausgeschlossen. Sind in einem solchen Fall seitens des Kundens noch keine Zahlungen erfolgt, so kann der Anbieter den Ersatz für bereits entstandene Kosten verlangen.

Eine Stornierung von Aufträgen durch den Kunden ist grundsätzlich in Textform möglich. Bei Stornierungen bis 4 Wochen vor Kampagnenbeginn fallen keine Stornogebühren an. Stornierungen ab 4 Wochen vor bis vereinbarten Kampagnenstart werden mit 50% der vereinbarten Kosten dem Kunden in Rechnung gestellt.

§ 7 Haftung

Der Anbieter haftet nicht für die ununterbrochene Erreichbarkeit der Website, ebenso wenig dafür, dass durch die Schaltung der Stellenanzeigen/Werbung bestimmte Ergebnisse erzielt werden können. Für Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, haftet der Anbieter nur bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft. Dies gilt auch für Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen und gesetzliche Vertreter des Anbieters.
In allen anderen Fällen haftet der Anbieter nur dann, wenn wesentliche Vertragspflichten verletzt sind. Dabei ist der Schadensersatz auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Ein Ausgleich von atypischen oder nicht vorhersehbaren Schäden findet nicht statt.

Der Anbieter haftet nicht für die Aktualität, die inhaltliche Richtigkeit sowie für die Vollständigkeit der in seinem Onlineangebot eingestellten Informationen. Der Anbieter hat keinen Einfluss auf Gestaltung und Inhalte fremder Internetseiten. Sie distanziert sich daher von allen fremden Inhalten, auch wenn von Seiten des Anbieters auf diese externe Seiten verlinkt wurde. Dies gilt für alle auf der Homepage angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen die Banner und Links führen, sowie für Fremdeinträge in vom Anbieter eingerichteten Diskussionsforen und Mailinglisten.

§ 8 Urheberrecht

Das Website-Layout, die verwendeten Grafiken und Bilder, die Sammlung von Beiträgen sowie einzelne Beiträge sind urheberrechtlich geschützt. Eine Vervielfältigung oder Verwendung ist ohne ausdrückliche Genehmigung des Autors nicht gestattet. Alle Rechte behält sich das Unternehmen vor.

§ 9 Gerichtsstand

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Berlin. Für die Vertragsabschlüsse gilt deutsches Recht.

§ 10 Salvatorische Klausel

Änderungen oder Ergänzungen zum Vertrag bedürfen der Textform. Mündliche Nebenabreden wurden nicht getroffen. Sollten einzelne Teile der vorstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen voll wirksam.